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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen


  1. Lunetics Networks betreibt im Internet unter der Domain „metalflirt.de“ eine Community - im Folgenden: Dienst – der es Mitgliedern erlaubt, sich dort mit eigenen Inhalten zu präsentieren. Dabei können Besucher und Mitglieder diese Inhalte einsehen; Mitglieder können in direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern treten.
  2. Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. Mitglieder sind die Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.
  3. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle zukünftigen und gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes. Anbieter des Dienstes ist Matthias Breddin / Lunetics Networks, Krischerstrasse 84, 40789 Monheim am Rhein, im Folgenden: Anbieter.

§ 1 Kosten der Dienste


  1. Die Registrierung und Nutzung des Dienstes durch das Mitglied ist kostenlos. Bestimmte Leistungen sind für kostenlose Mitglieder nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.

§ 2 Leistungsumfang


  1. Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes kostenlos an. Hierzu zählt u.a. die Registrierung innerhalb des Dienstes. Bestimmte Leistungen können von kostenlosen Mitgliedern nur eingeschränkt genutzt werden. Im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft können diese Einschränkungen aufgehoben werden.
  2. Der Anbieter stellt den Besuchern und Mitgliedern über das Internet einen Zugang zu einer Vielzahl von Leistungsmerkmalen wie Chat, Nachrichten und Kontaktanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.

§ 3 Teilnahmevoraussetzungen


  1. Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
  2. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch das Mitglied zustande.

§ 4 Rechte und Pflichten der Nutzer


  1. Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über den Dienst anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften verspricht der Nutzer unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 7.500 Euro an den Anbieter. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist unzulässig. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes verpflichtet sich der Nutzer dem Anbieter gegenüber zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges in Höhe von bis zu 7.500,-- Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
  3. Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind eigene Inhalte des Mitgliedes. Der Anbieter stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die von Mitgliedern über den Dienst des Anbieters übermittelt werden trägt ausschließlich das anbietende Mitglied. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems gemäß der allgemeinen Nutzungsbedingungen unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. Stellt der Anbieter fest, dass ein bestimmter Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, ist der Anbieter ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen Inhalt zu löschen und das betreffende Mitglied zu sperren.
  5. Das Mitglied stellt den Anbieter von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen beruhen frei.
  6. Der Besucher legt im Rahmen der Anmeldung einen Usernamen fest und erhält per Email ein Passwort, welche Dritten gegenüber geheim zu halten sind. Der Besucher verpflichtet sich, bei Verlust dieser Identifikationsdaten, dies dem Anbieter unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Das Mitglied hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
  7. Das Mitglied überträgt dem Anbieter ein örtlich zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom jeweiligen Mitglied auf dem Dienst öffentlich zugänglich gemachten oder gespeicherten Inhalten. Das Mitglied garantiert, dass durch diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
  8. Nicht erlaubt ist eine kommerzielle Nutzung der Daten, wie zum Beispiel zum Aufbau eigener Suchsysteme und Dienste bzw. Verzeichnisse jeglicher Art. Außerdem ist das automatische Auslesen von Daten durch Software untersagt.
  9. Das Mitglied verplichtet sich zur Einhaltung der Netiquette.

§ 5 Urheberrecht


  1. Das Mitglied erklärt sich einverstanden, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Einträge in die Location, Event und Banddatenbank, Bilder, Reviews usw.) von metalflirt.de selbst oder durch metalflirt.de benannte Dritte vervielfältigt und in beliebiger Weise genutzt werden können.
  2. Das Mitglied sorgt dafür, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm zur Veröffentlichung auf der Plattform von metalflirt.de bereitgestellten Inhalte verfügt und dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 6 Vertragsbeendigung und Kündigungsfristen


  1. Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder durch Löschung seines Profils im Mitgliederbereich zu erfolgen.
  2. Der Vertrag ist durch den Anbieter ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten Falschangaben macht, gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

§ 7 Haftung


  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den nach der Art des Vertrages vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

§ 8 Datenschutz

  1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
  2. Die im Nutzerkonto (Account) eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, Adresse, usw.) des Nutzers werden vom Anbieter nicht ohne die Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto entfernen. Das Nutzerkonto und der damit verbundene Benuztername selber kann nicht entfernt oder abgeändert werden.

§ 9 Änderungen dieser AGB


  1. Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
  2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §9 Absatz 1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.

§ 10 Salvatorische Klausel


  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.

§ 11 Schlussbestimmungen


  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. Langenfeld. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand 01/08

   
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